Aktuell befinden sich ein Großteil der Kommunen noch im Krisenmodus und verfolgen das Ziel, die Kapazitäten des Gesundheitssystems nicht zu überlasten. Dabei zeigt sich vielfach, wie dynamisch die Lage ist und dass Annahmen, die man gestern traf schon morgen ins Gegenteil verkehrt sind. Der Kreis Heinsberg galt nach den ersten Fällen in Nordrhein-Westfalen lange Zeit als besonders betroffenes Gebiet bei der täglichen Meldung über die Fallzahlen in Deutschland und der Welt des Robert-Koch Instituts und war damit gleichgesetzt mit den Risikogebieten in Wuhan oder Südtirol. Nach wie vor entwickelt sich die Lage im Kreis mit einem zeitlichen Vorsprung von etwa zehn bis 14 Tagen.
Während im südlichen Bereich um die Kreisstadt Heinsberg und die Gemeinde Gangelt sehr hohe Fallzahlen zu verzeichnen waren, traten im nördlichen Teil um die Städte Erkelenz, Heinsberg, Wassenberg und Wegberg deutlich weniger Fälle auf.
Die Städte und Gemeinden im Kreis Heinsberg waren bereits früh mit der Situation konfrontiert, Entscheidungen zu treffen, für die es zunächst keine Blaupause gab.
Sofort haben die Entscheidungsträger entschieden, die Kindertagesstätten und Schulen und sonstige Bildungseinrichtungen zu schließen. Frühzeitig ordneten die Behörden bei Infektionsverdacht eine „häusliche Quarantäne“ an.
Vor diesem Hintergrund war es für die Arbeit im Krisenstab des Kreises und den Stäben für Außergewöhnliche Ereignisse der Städte und Gemeinden wichtig, auf gut organisierte Strukturen zurückgreifen zu können. Die Bürgermeister der zehn Städte und Gemeinden stimmten sich in kreisweit relevanten Angelegenheiten mit dem Landrat, wie beispielsweise der Auslegung einzelner rechtlicher Vorgaben, ab und verständigten sich auf gemeinsame Vorgehensweisen.
Grundsätzlich ist es von Vorteil Entscheidungen an einem inneren Kompass auszurichten. Das gilt insbesondere für Entscheidungen, die, wie es zunächst der Fall war, ohne rechtliche Rahmengebung durch das Land erfolgten. In einem zweiten Schritt gab es durch das zuständige Landesministerium Erlasse und Weisungen, die von den Kommunen umzusetzen waren. Hierdurch gab es uneinheitliche Umsetzungen; teils erließen die Kommunen Allgemeinverfügungen; teils stellten sie den Betroffenen Einzelbescheide zu.
Erst in einem letzten Schritt erließ die Landesregierung entsprechende Rechtsverordnungen und schaffte damit im Großen und Ganzen Klarheit für die Kommunen.
Krisenzeit bedeutet auch, und insbesondere eine gute Kommunikationsstrategie.
Schließlich geht es darum, Entscheidungen, die auf Bundes- und Landeebene getroffen worden sind, den Menschen in der eigenen Kommune nicht nur weiterzureichen, sondern auch zu kommunizieren. Dies gelingt in kleinen und mittleren Kommunen sicherlich einfacher und komplikationsloser als in großen und kreisfreien Städten.
In kleinen und mittleren Gemeinden ist der Draht zwischen Verwaltung und der Bevölkerung und Handel meist kürzer und unmittelbarer. Beispielhaft sei hier die Kommunikation in Wegberg aufgeführt, die in viele Richtungen lief:
1. Bevölkerung
Die beschlossenen Maßnahmen greifen zweifellos in vielen Bereichen in die Grundrechte der Menschen ein. Deswegen ist es wichtig, neben einer rechtlich einwandfreien Umsetzung, den Bürgerinnen und Bürgern zu erklären, weshalb die Maßnahmen notwendig sind. Hierfür ist eine gute Öffentlichkeitsarbeit zwingend notwendig. Neben den konventionellen Kommunikationswegen über Pressemitteilungen und die städtische Website, hat es sich als sehr effektiv erwiesen, die Sozialen Medien wie Facebook und Instagram zu nutzen. Ebenso mag auch twitter für größere Städte ein geeignetes Medium sein.
In Wegberg bietet der Bürgermeister neben der üblichen Sprechstunde zusätzlich wöchentliche eine Sprechstunde bei Facebook live an, wo er live auf die Fragen der Zuschauer eingeht. Bereits in der Ankündigung, die in der Regel zwei bis drei vorher stattfindet, haben die Facebook-Nutzer die Gelegenheit Fragen in der Kommentarzeile zu stellen. Dies hat den Vorteil, dass eine Vorbereitung für die aufgeworfenen Fragen stattfinden kann.
Zu Beginn der Sprechstunde bei Facebook-live geht der Bürgermeister zunächst auf allgemeine Themen ein und beantwortet Fragen, die beim letzten Mal offengeblieben sind. Im Anschluss beantwortet er die bereits aufgeworfenen Fragen. In der Zwischenzeit ergeben sich Nachfragen oder ganz neue Themenkomplexe.
Die Themenauswahl ist vielfältig. Zu Beginn beherrschte die Corona-Krise die Sprechstunde. Mittlerweile nutzen die Menschen auch die Gelegenheit, andere Themen anzusprechen, die Gegenstand der „ganz normalen“ Bürgermeistersprechstunde sind. Im Schnitt schauen sich 700 Facebook-Nutzer die Sendung live oder in der Aufzeichnung an.
2. Kommunalpolitik
Auch die Mandatsträger haben einen Anspruch auf ausreichende Informationen in Krisenzeiten; auch wenn ein Großteil der Entscheidungen auf Grundlage des Ordnungsbehördengesetzes beruhen, ist es wichtig, die Ratsleute über die wichtigen Entscheidungen zu Informieren; dies gilt umso mehr, weil sie wichtige Kommunikatoren in die Stadtgesellschaft sind. Deswegen bietet es sich an neben dem – reduzierten – Sitzungsdienstes an, wöchentlich einen kurzen Lagebericht mit aktuellen Zahlen und wichtigen Informationen per E-Mail zu verschicken.
3. Interkommunal
Darüber hinaus ist es im kreisangehörigen Raum, mit vielen interkommunalen Schnittpunkten wichtig, Absprachen über die Stadtgrenzen hinaus zu treffen. Dies sollte bestenfalls virtuell mit allen Hauptverwaltungsbeamten im Kreis geschehen. Im Kreis Heinsberg treffen sich diese regelmäßig wöchentlich und stimmen sich ab.
4. In der eigenen Behörde
Die Krisenkommunikation in der eigenen Behörde ist wichtiger Bestandteil beim Umgang mit der Krise. Zunächst geht es auch um die Gesundheit der Beschäftigten selbst, um die Leitungsfähigkeit der Verwaltung aufrecht zu erhalten. Ferner haben auch die Beschäftigten einen Anspruch darauf, aus ersten Hand, bestenfalls von der Hausspitze, zu erfahren, wie sich die Lage entwickelt.
Zusammenfassend steht die Corona-Krise große Herausforderungen an die Gesellschaft. Die Kommunale Familie hat die Aufgabe, die Vorgaben aus Bund und Land in der Gestalt umzusetzen, dass sie von der Bevölkerung akzeptiert werden. Hierzu gehört gesetzeskonformes, bürgernahes Handeln genauso, wie gute und klare Kommunikation nach allen Seiten.
Der Autor: Michael Stock, Bürgermeister Mühlenstadt Wegberg